Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen

Rat, EP und KOM haben am 15. Dezember eine Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen für das digitale Jahrzehnt unterzeichnet.

(c) European Union
Unterzeichnung der Europäischen Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen, 15. Dezember 2022

In der Erklärung wird das politische Engagement der EU für einen sicheren und nachhaltigen digitalen Wandel festgehalten, bei dem – im Einklang mit den Grundwerten und Grundrechten der EU – die Menschen im Mittelpunkt stehen sollen.

Dazu enthält die Erklärung Bezugnahmen auf Grundwerte und Grundrechte, die hinter der Digitalisierung nicht zurücktreten dürfen. Die Erklärung verweist unter anderem auf die Achtung der Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, Gleichberechtigung, Nachhaltigkeit, Widerstandsfähigkeit, Sicherheit, Verbesserung der Lebensqualität, die Verfügbarkeit von Diensten und die Achtung der Rechte und Bestrebungen eines jeden.

Die Erklärung soll Unternehmen und politischen Entscheidungsträgern in den Mitgliedstaaten und der EU als Leitfaden im Kontext des digitalen Wandels dienen. Auch Partner außerhalb der EU sollen durch die Erklärung inspiriert werden. Franziska Schöche/Jaschar Stölting

PM des Rats (EN)