Europawahl für den 6. bis 9. Juni 2024 terminiert
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Der Rat hat am 22. Mai beschlossen, dass die kommende EP-Wahl vom 6. bis zum 9. Juni 2024 abgehalten werden soll. An diesen Tagen sind die Bürgerinnen und Bürger der 27 Mitgliedstaaten aufgerufen, insgesamt 705 Abgeordnete für die fünfjährige Legislaturperiode des EP zu wählen.
Die Wahl erfolgt in den Mitgliedstaaten nach nationalen Wahlgesetzen. Auch den genauen Termin innerhalb des nun festgelegten Zeitraums bestimmt jeder Mitgliedstaat für sich. In Deutschland bestimmt die Bundesregierung den Wahltag, als gesichert gilt hierfür Sonntag, der 9. Juni 2024. In Deutschland werden mit 96 zu besetzenden Sitzen die meisten Europaabgeordneten in einem Mitgliedstaat gewählt. Malta, Luxemburg, Zypern und Estland stellen bei jeweils sechs Sitzen die wenigsten Abgeordneten.
Bei der Europawahl in Deutschland treten Kandidatenlisten der zur Wahl zugelassenen Parteien an. Nach der Wahl schließen sich die gewählten Abgeordneten im EP dann in der Regel entlang ihrer politischen Grundausrichtung zu länderübergreifenden Fraktionen zusammen. Tobias Bertermann