„Fit-für-55“ – Überarbeitung der CO2-Flottengrenzwerte
Die KOM hat im Rahmen des „Fit-für-55“-Pakets einen Vorschlag zur Überarbeitung der VO zur Festsetzung von CO2-Emissionsnormen für neue PKW und leichte Nutzfahrzeuge vorgelegt. Die Emissionsnormen sind Grenzwerte, welche durch die Flotte eines Fahrzeugherstellers, also alle im Berechnungsjahr neu verkauften Fahrzeuge, im Durchschnitt nicht überschritten werden dürfen. Mit den neuen Grenzwerten soll der Umstieg auf emissionsfreie und -arme Fahrzeuge beschleunigt werden.
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Im KOM-Vorschlag ist vorgesehen, dass die Flottengrenzwerte für PKW bis 2030 nicht wie bisher beschlossen um 37,5 % im Vergleich zu 2021 gesenkt werden sollen, sondern um 55 %. Die Grenzwerte sollen zudem mit einer 100 %-Senkung bis 2035 fortgeschrieben werden, sodass fortan nur noch emissionsfreie PKW verkauft werden dürften. Dies käme dem vielfach diskutierten Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor gleich. Für leichte Nutzfahrzeuge sollen die Grenzwerte bis 2030 statt wie bisher vorgesehen um 31 % um 50 % reduziert werden. Auch bei diesem Fahrzeugtyp ist bis 2035 eine Senkung um 100 % vorgesehen.
Mit der Vorlage des VO-Vorschlags können nun die Beratungen im Rat und EP beginnen. Dabei werden schwierige Verhandlungen erwartet, da der Vorschlag bereits im Vorfeld kontrovers diskutiert wurde. Einige Mitgliedstaaten hatten zuvor im Rat ein Ausstiegsdatum für den Verbrennungsmotor gefordert, während die Industrie zur Technologieoffenheit gemahnt hatte. Tobias Bertermann