Freihandelsabkommen mit Indonesien: Abschluss der Verhandlungen
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Die KOM und Indonesien haben am 23. September ihre Verhandlungen über ein umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (CEPA) und ein Investitionsschutzabkommen (IPA) abgeschlossen.
Die Abkommen sichern europäischen Unternehmen einen privilegierten Zugang zum indonesischen Markt, insb. in der Landwirtschaft sowie in der Automobil-, Chemie- und Maschinenbauindustrie; es wird hierbei mit jährlichen Einsparungen von rund 600 Mio. € an Zöllen gerechnet. Die Abkommen enthalten außerdem weitreichende Verpflichtungen zu Umwelt- und Klimaschutz und fördern Investitionen in erneuerbare Energien und saubere Technologien. Indonesien gilt zudem als weltweit führender Erzeuger von Rohstoffen.
In einem ersten Schritt sollen die ausgehandelten Entwürfe nun veröffentlicht werden. Nach deren rechtlicher Überarbeitung und Übersetzung in alle EU-Amtssprachen wird die KOM diesen Vorschlag dem Rat vorlegen. Nach dessen Annahme und Unterzeichnung durch die EU und Indonesien werden die Abkommen an das EP zur Zustimmung übermittelt. Die Abkommen treten in Kraft, nachdem das EP zugestimmt hat und die Ratifikation durch Indonesien erfolgt ist. Aaron Wojte/Tanja Winninger