Hochrangige EU-Delegationen zu Gesprächen in Kiew
Am 2. Februar reiste KOM-Präsidentin Ursula von der Leyen in Begleitung von fünfzehn weiteren Kommissarinnen und Kommissaren zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und der ukrainischen Regierung nach Kiew.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Unterstützung der EU für die Ukraine und die Vertiefung der sektoralen Zusammenarbeit. KOM-Präsidentin von der Leyen kündigte im Rahmen des Besuchs weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine an. U.a. sollen in diesem Jahr weitere 450 Mio. € für humanitäre Hilfe und den Wiederaufbau der Infrastruktur bereitgestellt werden. Geplant ist darüber hinaus ein zehntes Sanktionspaket gegenüber Russland. Zudem soll die Ukraine künftig an verschiedenen EU-Programmen wie dem Binnenmarktprogramm oder dem Förderinstrument „Connecting Europe“ teilnehmen. Am Rande der Gespräche vereinbarten KOM-Präsidentin von der Leyen und der ukrainische Premierminister Denys Schmyhal eine strategische Partnerschaft für Biomethan, Wasserstoff und andere synthetische Gase.
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Am Folgetag fand zudem der 24. EU-Ukraine-Gipfel statt, an dem neben Ursula von der Leyen und Wolodymyr Selenskyi auch Ratspräsident Charles Michel teilnahm.
Gegenstand der Gespräche waren insbesondere der Beitrittsprozess der Ukraine zur EU, die Reaktion der EU auf Russlands Aggression gegen die Ukraine, der Wiederaufbau des Landes und Soforthilfen, sowie die globale Ernährungssicherheit. In der im Anschluss unterzeichneten gemeinsamen Erklärung betonten die drei Führungsspitzen, dass die Zukunft der Ukraine und seiner Bürgerinnen und Bürger in der EU läge. Leona Marquardt/ Tobias Bertermann