Informelle Ministertreffen zur Umwelt- und Energiepolitik
Vom 20. bis 22. Januar trafen sich in Amiens (Frankreich) die Umwelt- und Energieministerinnen und -minister zu separaten und gemeinsamen Gesprächen. Am Donnerstag tagte der informelle Umweltrat zu Pflanzenschutzmitteln und Chemikalien, gefolgt von gemeinsamen Beratungen zur Bioenergie am Freitag. Am Samstag waren dann die Energieministerinnen und -minister unter sich, und sie diskutierten über die hohen Gas- und Energiepreise und Wasserstoff.
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In der Diskussion zu Pflanzenschutzmitteln und Chemikalienrecht wurde an verschiedenen Stellen die Regeln für Ein- und Ausfuhr problematisiert. Dabei ging es beispielsweise um Regeln für importierte Pflanzenschutzmittel oder die Beschränkung des Exports von in der EU verbotenen Chemikalien.
Zur Bioenergie forderten v. a. waldreiche Mitgliedstaaten, die Nachhaltigkeitskriterien für die Nutzung von Biomasse nicht schon wieder zu reformieren. Dies würde Investoren zu sehr abschrecken. Außerdem solle die Funktionsweise der derzeit gültigen Kriterien zunächst evaluiert werden.
Der informelle Energierat stand hingegen ganz im Zeichen der hohen Gas- und Energiepreise in Europa. Dabei wurden mögliche Reformen des Energiemarktes, aber auch eine größere Solidarität der Mitgliedstaaten untereinander und eine effizientere Nutzung der europäischen Gasspeicher angemahnt. Zum Wasserstoff sprachen sich die Ministerinnen und Minister dafür aus, eine souveräne Wertschöpfungskette in der EU aufzubauen, um nicht zu sehr von Importen abhängig zu sein. Karsten Gödderz