Informelle Videokonferenz des Umweltrates
Auf seiner Sitzung am 18. März 2021 hat der Rat Umwelt eine ganze Reihe von Themen diskutiert. Da die Sitzung als informelle Videokonferenz stattfand, wurden allerdings keine formellen Entscheidungen getroffen.
In Diskussionen zur Anpassungsstrategie an den Klimawandel und zum Rechtsrahmen für nachhaltige Batterien unterstützten die MS die Vorschläge der KOM grundsätzlich. Die Anpassungsstrategie bringe allgemeine Grundsätze sehr gut zusammen und erkenne auch richtigerweise an, dass die konkreten Anpassungsschritte auf regionaler und lokaler Ebene ergriffen werden müssen. Die Vorschläge zu Batterien seien innovativ und bereiten daher gut auf den künftig steigenden Bedarf an Batterien vor.
Die portugiesische Ratspräsidentschaft informierte außerdem über den Fortschritt der Verhandlungen zum Europäischen Klimagesetz. Während zu einigen Themen eine prinzipielle Übereinstimmung bzw. eine Annäherung erzielt werden konnte, wurden die kontroverseren Themen wie das Klimaziel für 2030 bislang ausgespart. Alle Parteien sind sich allerdings einig, dass eine Einigung möglichst schnell erzielt werden sollte, damit die KOM eine Grundlage für die Überarbeitung des einschlägigen Rechtsrahmens bis Juni habe. Deswegen ist noch vor Ostern der nächste Trilog angesetzt, in dem auch die bisher ausgeklammerten Themen auf die Tagesordnung gesetzt werden sollen. Karsten Gödderz