KOM billigt deutschen Aufbau- und Resilienzplan
Nachdem die KOM bereits für mehrere Mitgliedstaaten grünes Licht gegeben hatte, billigte sie am 22. Juni im Rahmen eines Besuchs von KOM-Präsidentin von der Leyen in Berlin auch den deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP). Deutschland wird im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität 25,6 Mrd. € an Zuschüssen erhalten; insgesamt werden über die Fazilität 312,5 Mrd. € an Zuschüssen und 360 Mrd. € an Krediten EU-weit im Zeitraum 2021-2026 verteilt.
Laut Analyse der KOM werden auf Basis des DARP 42 % der Mittel für Klimaschutzziele sowie 52 % der Mittel für den digitalen Wandel verwendet. Darunter befinden sich u. a. Maßnahmen zur Dekarbonisierung der Industrie mit besonderem Schwerpunkt auf erneuerbarem Wasserstoff, Investitionen in nachhaltige Mobilität und Renovierung von Wohngebäuden zur Steigerung der Energieeffizienz sowie Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung öffentlicher Dienste, insbesondere auch der Gesundheitsdienste.
Nach dem nun vorgelegten KOM-Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates für den DARP muss dieser nun in den Gremien des Rates beraten und anschließend ggf. mit qualifizierter Mehrheit im Rat angenommen werden, bevor laut KOM eine Vorfinanzierung in Höhe von 2,3 Mrd. € in den Bundeshaushalt fließen kann. Weitere Mittel fließen dann bei Erreichen jeweiliger Meilensteine bis spätestens 2026. Christoph Frank