KOM erinnert an Maßnahmen gegen hohe Energiepreise
Die KOM hat am 13. Oktober eine Mitteilung als Antwort auf die europa- und weltweit steigenden Energiepreise herausgegeben. Darin führt sie Maßnahmen auf, mit denen die Mitgliedstaaten die unmittelbaren Preiseffekte für Unternehmen und Haushalte abmildern können.
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Zur kurzfristigen Bekämpfung des Preisanstiegs werden v. a. Instrumente genannt, die die Mitgliedstaaten umgehend ergreifen können, da mit diesen am besten auf nationale Besonderheiten reagiert werden kann. Dazu gehören direkte finanzielle Hilfen für Haushalte, Schutz vor Stromabschaltungen, Beihilfen für Unternehmen und gezielte Steuersenkungen. Der KOM ist hier v. a. wichtig, dass die Maßnahmen zielgerichtet und zeitlich begrenzt sind. Dann gäbe es keine Einwände aus beihilferechtlicher Sicht.
Um mittelfristig die EU besser auf solche Preiskrisen vorzubereiten, deutet die KOM im zweiten Teil der Mitteilung mögliche Reformen im Bereich der Gas- und Stromspeicherung sowie der Gestaltung des Strommarkts an. Außerdem will sie den von einigen Mitgliedstaaten vorgebrachten Vorschlag einer gemeinsamen Beschaffung von strategischen Gasreserven ergebnisoffen prüfen.
Insgesamt erwartet die KOM, dass die hohen Preise den Winter über bestehen bleiben, sich die Lage aber ab April 2022 wieder entspannt sollte. Die Gasspeicher seien derzeit zwar unterdurchschnittlich gefüllt. Aber auch für einen langen Winter wie 2020 würde ausreichend Gas zur Verfügung stehen. Karsten Gödderz
Mitteilung der KOM (EN)