KOM fördert 225 Reformprojekte im Rahmen des Instruments für technische Unterstützung
Die KOM hat am 9. März die Unterstützung von 225 Reformprojekte im Rahmen des Instruments für technische Unterstützung im laufenden Jahr genehmigt. Mit dem Instrument können Mitgliedstaaten bei der Vorbereitung, Ausarbeitung und Durchführung von Reformen hin zu modernen und belastbaren öffentlichen Verwaltungen, zu nachhaltigen Wachstumsstrategien und zu krisenfesten Volkswirtschaften unterstützt werden. Für das laufende Jahr stehen 116,8 Mio. € zur Verfügung.
Die ausgewählten Projekte orientieren sich an den wichtigsten Prioritäten der KOM. Rund 36 % der ausgewählten Projekte legen den Schwerpunkt auf die Erreichung der Ziele des Grünen Deals und 51 % auf den digitalen Wandel. Mit dem Vorgängerprogramm des Instruments für technische Unterstützung, dem Programm zur Unterstützung von Strukturreformen (SRSP), wurden seit 2017 in mehr als 1400 Projekten in einer Vielzahl von Politikbereichen gefördert. Für das Instrument für technische Unterstützung sind Finanzmittel in Höhe von bis zu 864 Mio. € für den Zeitraum 2021-2027 vorgesehen.
Die Unterstützung kann sich auf alle Reformphasen erstrecken, vom ursprünglichen Entwurf und der Konzeption über die Durchführung und das Änderungsmanagement bis hin zur Evaluierungsphase. Konkrete Maßnahmen können in Form von strategischer oder technischer Beratung, Studien zur Bewertung des Reformbedarfs, Schulungen oder Vor-Ort-Besuchen von Experten gewährt werden. Florian Lescow