KOM legt Erklärung zur Förderung des Radverkehrs in Europa vor
Am 4. Oktober hat die KOM einen Vorschlag für eine Europäische Erklärung zum Radverkehr veröffentlicht. Ziel der Erklärung ist es, den Radverkehr europaweit zu fördern und so zur Erreichung der EU-Mobilitäts- und Umweltziele beizutragen. Zur Umsetzung fordert die KOM verstärkte Anstrengungen auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene. Mit dieser Initiative kommt die KOM Forderungen aus dem EP und einer Mehrheit der Mitgliedstaaten nach.
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Im KOM-Entwurf für die nichtbindende Erklärung ist vorgesehen, dass KOM, EP und Rat sich acht Prinzipien und darauf aufbauenden Selbstverpflichtungen verschreiben. Dazu gehören neben einem Bekenntnis zum Rad als nachhaltiges, inklusives und gesundheitsförderndes Verkehrsmittel auch Maßnahmen zum Ausbau der Radinfrastruktur. Des Weiteren sollen sich die EU-Institutionen zur Stärkung der Straßenverkehrssicherheit, der Förderung der Radindustrie und der Unterstützung von Multimodalität und Fahrradtourismus, bspw. durch direkte Anbindungen an öffentliche Verkehrsmittel, verpflichten.
Der Entwurf wird nun im EP und im Rat diskutiert. Ziel ist es, dass die Erklärung von den drei Institutionen gemeinsam unterschrieben wird. Michel Schlag/Tobias Bertermann