KOM legt Gaskrisenplan für den kommenden Winter vor
Am 20. Juli hat die KOM ihr Paket „Gaseinsparungen für den Winter“ vorgestellt. Ein koordiniertes Vorgehen bereits im Sommer sei kosteneffizienter und weniger tiefgreifend als spontane und unkoordinierte Maßnahmen zu einem späteren Zeitpunkt, wenn die Gasvorräte knapp würden. Der Einbruch der Wirtschaftsleistung im Falle eines vollständigen Lieferstopps könne so um ein Drittel reduziert werden. Das Paket besteht aus einem Plan zur Senkung der Gasnachfrage und einem VO-Vorschlag.
Im Vorschlag für eine VO des Rates über koordinierte Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage soll ein EU-weites freiwilliges Reduktionsziel für den Gasverbrauch festgeschrieben werden. Um 15 % soll die Nachfrage nach Gas im Zeitraum vom 1. August 2022 bis zum 31. März 2023 im Vergleich zum gleichen Zeitraum der fünf vergangenen Jahre verringert werden. Im Falle von Versorgungsengpässen sollen der KOM aber Notfallbefugnisse eingeräumt würden, mit denen die KOM nach Rücksprache mit dem Rat einen „Unionsalarm“ ausrufen kann, womit den MS eine verpflichtende Reduzierung der Gasnachfrage auferlegt würde.
Der Plan zur Erreichung diese Einsparungen konzentriert sich auf die Substitution von Gas durch andere Brennstoffe, auf allgemeine Energieeinsparungen in allen Sektoren, innereuropäische Solidarität sowie Kriterien und Leitlinien für die Priorisierung bei möglichen Abschaltungen.
Die Vorschläge stehen auf der Tagesordnung der Energieministerinnen und Energieministern für einen außerordentlichen Rat Energie am 26. Juli. Karsten Gödderz
VO-Vorschlag (EN)