KOM legt Mitteilung zum 8. Kohäsionsbericht vor
Die KOM hat am 4. Februar eine Mitteilung zum 8. Kohäsionsbericht vorgelegt. In der Mitteilung werden die wichtigsten Entwicklungen in Bezug auf die territorialen Ungleichheiten in den letzten zehn Jahren und die Auswirkungen der politischen Maßnahmen auf diese Ungleichheiten dargestellt. Im Einklang mit dem Ziel einer stärkeren sozialen Konvergenz der Europäischen Säule sozialer Rechte (ESSR) soll mit dem Bericht eine breit angelegte Grundsatzdebatte zum Beitrag der Kohäsionspolitik für mehr wirtschaftliche und soziale Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger eingeleitet werden. Die Ergebnisse sollen in die Entwicklung der Kohäsionspolitik nach 2027 einfließen.
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Wesentliche Feststellungen der Mitteilung sind, dass Metropolregionen bei der wirtschaftlichen Entwicklung besser als andere Regionen abschnitten und die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung bedrohten Menschen zwischen 2012 und 2019 um 17 Millionen gesunken sei. Der demografische Wandel, insbesondere die Überalterung, werde alle Regionen betreffen, aber die ländlichen Regionen zuerst. Die Kohäsionspolitik habe rasch auf die COVID-19-Krise regiert, indem sie zusätzliche Mittel mobilisierte, die Ausgaben für die Krisenbewältigung förderfähig machte und höhere Kofinanzierungssätze zuließ.
Als zentrale Herausforderung für die weitere Kohäsionspolitik wird die Auseinandersetzung mit neuen Ursachen für weitere Ungleichheiten und die Stärkung der Rolle der Regionen beim Aufbau der Zukunft Europas genannt. Die Pandemie habe in diesem Zusammenhang auch die Bedeutung der Stärkung der grenzübergreifenden und interregionalen Zusammenarbeit verdeutlicht. Die Bewältigung von grenzübergreifenden Problemen erfordere eine bessere Verwaltung funktionaler Grenzgebiete, eine stärkere Koordinierung von Dienstleistungen, der Infrastruktur und Investitionen sowie einen besseren Erfahrungsaustausch. Da große Städte und Metropolregionen oft entscheidende Impulsgeber für die wirtschaftliche Entwicklung seien, sollte die Stärkung der Verbindungen zwischen Stadt und Land weiter vorangetrieben werden. Florian Lescow