KOM legt Schengen-Statusbericht für 2023 vor
© European Union
In dem am 16. Mai vorgelegten Bericht widmet sich die KOM dem Status des Schengen-Systems. Dabei hat sie Prioritäten für den neuen einjährigen Schengen-Zyklus identifiziert. Der Bericht soll als Grundlage für die anstehende Tagung des Schengen-Rates am 8. Juni dienen.
Zu den Prioritäten für den neuen Schengen-Zyklus sollen u.a. die Konsolidierung der Steuerung des Schengen-Systems, die weitere Stärkung der EU-Außengrenzen und die schrittweise Abschaffung der über einen langen Zeitraum durchgeführten Kontrollen an den Binnengrenzen gehören. Außerdem soll das im März in Betrieb genommene Schengener Informationssystem genutzt werden, um die Wirksamkeit des Rückkehr- bzw. Rückführungssystems zu erhöhen.
Ferner ist die Erweiterung des Schengen-Raumes eine der im Bericht genannten Prioritäten. Nachdem zum 1. Januar mit Kroatien zum ersten Mal seit über zehn Jahren wieder ein Land dem Schengen-Raum beitrat, fordert die KOM nun den Rat auf, auch Rumänien und Bulgarien noch in diesem Jahr den uneingeschränkten Beitritt zu ermöglichen. Finn-Lukas Uloth/Jaschar Stölting