KOM nimmt Aktionsplan für den Schutz geistigen Eigentums an
Die KOM hat am 25. November den im Rahmen der neuen Industriestrategie angekündigten Aktionsplan zum Schutz des geistigen Eigentums angenommen, um Innovationen europäischer Unternehmen und KMU besser zu schützen. Die KOM identifiziert in ihrem neuen Aktionsplan fünf Herausforderungen für den wirksamen Schutz des geistigen Eigentums und richtet ihre Maßnahmen daran aus. So sollen die Schutzinstrumente, wie z. B. Schutzzertifikate, gewerbliche Muster, Modelle und geografische Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse in den kommenden beiden Jahren aktualisiert werden. Für die Modernisierung des Schutzes neuer Technologien ist ein Branchendialog geplant. Außerdem unterstützt die KOM die Einrichtung eines einheitlichen Patentsystems durch eine verstärkte Zusammenarbeit von 25 teilnehmenden Mitgliedstaaten (mit Ausnahme von Spanien und Kroatien), um eine zentrale Anlaufstelle für Patentschutz und -durchsetzung in der gesamten EU zu schaffen sowie die Einrichtung eines neuen einheitlichen Patentgerichts. KMU sollen speziell gefördert, der Zugang zu standardessentiellen Patenten und die gemeinsame Datennutzung erleichtert, Strafverfolgung verbessert und Missbrauch entgegengetreten werden. Die KOM führt aus, dass immaterielle Vermögenswerte, wie Forschung und Entwicklung, Erfindungen, künstlerische und kulturelle Schöpfungen, Marken, Software, Know-how, Geschäftsprozesse und Daten, die Eckpfeiler der Wirtschaft von heute seien. In den letzten zwei Jahrzehnten sei in der EU das Volumen der jährlichen Investitionen in dieses „geistige Eigentum“ um 87 % gestiegen. Schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige haben laut Angaben der KOM derzeit einen Anteil von fast 45 % am europäischen BIP und tragen direkt zur Schaffung von fast 30 % aller Arbeitsplätze bei. Viele der industriellen Ökosysteme Europas könnten ohne einen wirksamen Schutz des geistigen Eigentums und wirksame Instrumente für den Handel mit immateriellen Vermögenswerten im (globalen) Wettbewerb nicht bestehen. Miriam von Woedtke
