KOM präsentiert Bericht zum Bürokratieabbau

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Die KOM hat am 21. Oktober ihren jährlichen Bericht über Vereinfachung, Implementierung und Durchsetzung vorgestellt. Der Bericht hebt hervor, dass die KOM im laufenden Jahr bereits Einsparungen an Bürokratielasten in Höhe von ca. 8,6 Mrd. € p.a. auf den Weg gebracht hat.

Im Zentrum des Bürokratieabbaus stehen dabei die sechs Omnibus-Pakete zu den Themen (1) Nachhaltigkeit, (2) Investitionen, (3) Gemeinsame Agrarpolitik, (4) Small Mid-Caps, (5) Verteidigungsbereitschaft und (6) Chemie, welche darauf abzielen, Berichts- und Kennzeichnungspflichten zu vereinfachen sowie Ausnahmeregelungen für KMU und Small Mid-Caps zu schaffen. Ergänzend über sog. Stresstests bereits Ansatzpunkte für weitere Omnibus-Pakete identifiziert worden.

Des Weiteren hat die KOM eine Bürokratielastenprüfung für alle neuen Rechtsetzungsvorhaben eingeführt, die insbesondere die Perspektive von KMU berücksichtigen soll. Darüber hinaus haben sog. „Reality Checks“ und Implementierungsdialoge mit Interessenvertretern dabei geholfen, die konkreten Auswirkungen von Rechtsvorschriften in der Praxis zu analysieren und bürokratische Hindernisse zu identifizieren. Aaron Wojte / Tanja Winninger

Bericht der KOM (EN)