KOM präsentiert Vorschlag für EU-Haushalt 2026
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Die KOM hat am 4. Juni ihren Vorschlag für den EU-Haushalt 2026 vorgelegt und darin Verpflichtungsermächtigungen (VE) in Höhe von 193,26 Mrd. €, ergänzt um 105,32 Mrd. € aus Next Generation EU (NGEU) für das kommende Haushaltsjahr vorgeschlagen. Die Zahlungsermächtigungen (ZE) sollen laut Vorschlag bei 192,2 Mrd. € liegen.
Größte Ausgabenblöcke sollen die Haushaltsrubrik 2, d.h. Kohäsion, Resilienz und Werte, mit geplanten Mittelbindungen in Höhe von 71,7 Mrd. € sowie die Rubrik 3, d.h. natürliche Ressourcen und Umwelt, mit 56,9 Mrd. € sein. Heruntergebrochen auf die einzelnen Politikfelder bedeutet dies, dass im kommenden Jahr u.a. 53,8 Mrd. € in die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) sowie 42,1 Mrd. € in die Kohäsionspolitik, 14,5 Mrd. € für ESF+ sowie 12,9 Mrd. € in Horizon Europe fließen sollen.
Der Vorschlag der KOM wird nun im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens im Rat und EP beraten. Christoph Frank