KOM präsentiert Vorschlag zum Schutz der europäischen Stahlindustrie
© European Union, 2025
Die KOM hat am 7. Oktober einen VO-Vorschlag zum Schutz der europäischen Stahlindustrie vor unlauterem Wettbewerb aus Drittstaaten vorgelegt. Ziel ist es, die negativen Auswirkungen globaler Überkapazitäten zu bekämpfen und gleichzeitig den Grundsatz des offenen Handels zu wahren.
Zu den geplanten Maßnahmen zählt einerseits die Verdoppelung des Zollsatzes auf Stahleinfuhren von derzeit 25% auf künftig 50%. Außerdem soll die Menge an Stahl, die zollfrei aus Drittstaaten importiert werden darf, um rund 47% gegenüber 2024 auf 18,3 Mio. t pro Jahr reduziert werden. Des Weiteren wird eine „Melt and pour“-Klausel eingeführt. Dies verpflichtet Importeure nachzuweisen, wo Stahlbestandteile geschmolzen oder gegossen worden sind. Damit will die KOM die Umgehung der länderspezifischen Quotierungen durch Umdeklarierung oder Weiterverarbeitung verhindern.
Rat und EP müssen dem Vorschlag noch zustimmen. Anschließend soll das Maßnahmenpaket zeitlich unbefristet die im Juni 2026 auslaufende Schutzklausel für Stahl ersetzen. Aaron Wojte/Tanja Winninger