KOM-Präsidentin besucht Slowenien zur Übernahme des EU-Ratsvorsitzes
Am 1. Juli hat Slowenien von Portugal offiziell den halbjährlich wechselnden EU-Ratsvorsitz übernommen. Die slowenische Regierung nutzte diesen Anlass, das Kollegium der KOM unter Führung von Präsidentin von der Leyen in Slowenien zu empfangen. Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz von KOM-Präsidentin von der Leyen und Premierminister Janša wurde u. a. die Bedeutung der europäischen Erholung über das 750 Mrd. € schwere Aufbauinstrument „NextGenerationEU“ sowie des digitalen und ökologischen Wandels, eine weitere Annährung zu den Westbalkan-Staaten und Fortschritte in der Migrationspolitik betont.
Unter dem Motto „Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa.“ möchte der slowenische Vorsitz seinen Schwerpunkt auf die wirtschaftliche Erholung der EU sowie auf die Stärkung ihrer Resilienz und ihrer strategischen Autonomie; auf Überlegungen zur Zukunft Europas im Rahmen der Zukunftskonferenz, auf Rechtsstaatlichkeit und gleichberechtigte Achtung der europäische Werte und auf die Erhöhung von Sicherheit und Stabilität in der europäischen Nachbarschaft legen.
Mit dem Besuch der KOM verbunden war auch eine positive Nachricht für den neuen EU-Ratsvorsitz. So hat die KOM den slowenischen Aufbau- und Resilienzplan in Höhe von 2,5 Mrd. € am Tag der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft gebilligt. Dieser sieht Zuschüsse in Höhe von 1,8 Mrd. € und Darlehen in Höhe von 705 Mio. € vor. Laut der Analyse der KOM entfallen 42 % der Gesamtmittel auf Klimaschutzziele sowie 21 % der Mittel auf die Förderung des digitalen Wandels. Hauke Landberg/ Christoph Frank
Vollständiges Programm der slowenischen Ratspräsidentschaft
PM der KOM IP/21/3330 zur Genehmigung des Aufbau- und Resilienzplans