KOM-Präsidentin hält Rede zur Lage der Union
KOM-Präsidentin Ursula von der Leyen hat am 15. September ihre zweite Rede zur Lage der Union gehalten. Die Rede mit anschließender Debatte fand im Plenum des EP in Straßburg statt.
In ihrer etwa 60-minüten Rede ging KOM-Präsidentin von der Leyen eingangs zunächst auf die größte globale Gesundheitskrise seit Jahrhunderten und die Versorgung mit lebensrettendem Impfstoff in allen Teilen Europas ein; so liege die Impfquote EU-weit inzwischen bei 70 %. Sie verwies dabei auf das Erfordernis der Fortführung der Impfkampagne in Europa und die Beschleunigung der Impfungen weltweit, wozu die EU mit dem Export von 700 Mio. Impfdosen in 130 Länder beigetragen habe.
Weitere wichtige Themen waren ein Importstopp für Produkte aus Zwangsarbeit, die Schließung der Finanzierungslücke für den globalen Klimaschutz sowie die Beschleunigung des digitalen Wandels mit dem Ziel, Arbeitsplätze zu generieren und die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu stärken. U. a. soll ein europäisches Wirtschaftssystem für Mikrochips aufgebaut werden, um den Halbleitermangel zu beseitigen und die Unabhängigkeit Europas in diesem Kernbereich zu stärken.
Darüber hinaus betonte KOM-Präsidentin von der Leyen, wie entscheidend es sei, die Werte und Freiheiten Europas zu verteidigen und den Schutz der Rechtstaatlichkeit zu gewährleisten. Angekündigt wurde auch eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung, sowie eine Vertiefung der Partnerschaft mit den engsten Verbündeten, u. a. der NATO. Selbstverständlich verwies die KOM-Präsidentin auch auf den großen Erfolg, in der schwersten globalen Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten gemeinsam das Aufbauinstrument Next Generation EU auf den Weg gebracht zu haben.
Zeitgleich mit der Rede zur Lage der Union übermittelte die KOM-Präsidentin eine Absichtserklärung an das EP und den Ratsvorsitz mit den für 2022 geplanten Maßnahmen. Christoph Frank