KOM schlägt eine europäische digitale Identität (EUid) vor
Die KOM hat am 3. Juni einen Regulierungsrahmen für eine europäische digitale Identität (EUid-Rahmen) vorgelegt. Die europäische digitale Identität (EUid) soll ein sicheres und vertrauenswürdiges digitales Identifizierungssystem schaffen, das Nutzerinnen und Nutzer ermöglichen soll, europaweit auf sichere und transparente Weise ihre Identität nachzuweisen, in der gesamten Union eine Vielzahl von öffentlichen und privaten Online-Diensten zu nutzen und digitale Dokumente aus ihren sog. EUid-Brieftaschen weiterzugeben (z. B. Führerscheine, ärztliche Verschreibungen, Ausbildungsnachweise). Bei den EUid-Brieftaschen handelt es sich um persönliche digitale Brieftaschen, mit denen Nutzerinnen und Nutzer sich digital ausweisen und zudem ihre Identitätsdaten und amtliche Dokumente in elektronischer Form speichern, verwalten und weitergeben können.
Der neue EUid-Rahmen sieht u. a. vor, dass jeder Mitgliedstaat (MS) EU-weit kompatible digitale EUid-Brieftaschen zur Verfügung stellen soll. Behörden bzw. private Einrichtungen sollen, nach Anerkennung durch die MS, die Befugnis erhalten, EUid-Brieftaschen bereitzustellen. Die Kontrolle über die persönlichen Daten soll bei den Nutzerinnen und Nutzern bleiben. Sie sollen darüber entscheiden, ob sie das EUid-System nutzen wollen und welche Daten aus den persönlichen EUid-Brieftaschen mit Firmen bzw. Behörden geteilt werden. Das neue EUid-System soll den Zugang zu privaten und öffentlichen Online-Diensten ermöglichen, ohne private Identifizierungsverfahren nutzen oder unnötig personenbezogene Daten weitergeben zu müssen. Große Online-Plattformen sollen verpflichtet werden, die Verwendung von EUid-Brieftaschen auf Verlangen von Nutzerinnen und Nutzern zu akzeptieren.
Die technischen Aspekte des EUid-Systems hat die KOM vorerst offengelassen. Parallel zum Verordnungsvorschlag hat sie eine Empfehlung veröffentlicht. Darin fordert sie die MS auf, ein gemeinsames technisches Instrumentarium zu schaffen. Angestrebt wird, dass sich die MS bis September 2022 in enger Abstimmung mit der KOM auf das Instrumentarium einigen. Sobald die technische Architektur feststeht, ist es vorgesehen, sie in Pilotprojekten zu testen. Roberta Ferrario