KOM stellt Paket zur Europäischen Gesundheitsunion vor
Die KOM hat am 11. November ein Gesetzespaket für eine „Europäische Gesundheitsunion“ vorgestellt. Ziel dieses Paktes ist eine engere Koordinierung auf EU-Ebene bei schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren sowie eine Stärkung des Mandats des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (European Centre for Disease Prevention and Control, ECDC) und der Europäischen Arzneimittel-Agentur (European Medicines Agency, EMA).
Die KOM schlägt u. a. die Ausarbeitung eines verbindlichen EU-Vorsorge- und Reaktionsplans für Gesundheitskrisen und Pandemien sowie regelmäßige Stresstests im Gesundheitswesen vor. Ferner soll ein neues Überwachungssystem auf EU-Ebene unter Nutzung harmonisierter Datensätze und Künstlicher Intelligenz und gestützt auf hochleistungsfähige digitale Rechenplattformen etabliert werden.
Die Mitgliedstaaten sollen außerdem verpflichtet werden, Daten über die Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens wie z. B. die Verfügbarkeit von Krankenhausbetten oder die Anzahl medizinischer Fachkräfte an das ECDC zu übermitteln. In der Mitteilung umreißt die KOM auch Kernelemente einer künftigen Behörde für die Krisenreaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Response Authority, HERA), die noch vor Ende 2021 vorgeschlagen werden soll. Stephan Hensell
