KOM stellt umfangreiches REPowerEU-Paket vor
Die KOM hat am 18. Mai ein zahlreiche Mitteilungen, Empfehlungen und Legislativvorschläge umfassendes Paket unter dem Titel „REPowerEU“ vorgestellt. Der Plan zielt darauf ab, die Abhängigkeit von russischen Energieimporten deutlich zu verringern. Die wichtigsten Aktionsbereiche sind die Förderung der Energieeffizienz, die Diversifizierung der Energielieferungen und die rasche Substitution fossiler Brennstoffe durch die Umstellung auf Erneuerbare Energien.
© European Union, 2019
Für die Umsetzung errechnet die KOM einen zusätzlichen Investitionsbedarf von fast 300 Mrd. € bis 2030. Dies schließt Infrastrukturinvestments z. B. für die Anpassung von Pipelines, um Transportkapazitäten von West nach Ost zu entwickeln und Binnenländer an weitere Energielieferquellen anzuschließen, mit ein. Das LNG-Terminal in Brunsbüttel wird von der KOM explizit als Bedarf genannt. 29 Mrd. € dürften für den Ausbau der Stromnetze fällig werden, der für die Aufnahme von zusätzlichen Mengen EE und den Ausbau von Wärmepumpen nötig sei. Auch die Wärmenetze sollen angepasst werden, und der Schwerpunkt soll mehr auf Fernwärme und Wärmepumpen sowie Solar- und Geothermie gelegt werden.
Zur Gegenfinanzierung sieht die KOM zwei Hauptquellen: Einerseits könnten 100 Mrd. € durch mögliche Einschränkungen der Importe von fossilen Energien eingespart werden. Andererseits stehen aus dem Wiederaufbaufonds „Next Generation EU“ noch ca. 225 Mrd. € an Krediten zur Verfügung, die für die Ziele aus REPowerEU aufgewendet werden könnten. Weitere Mittel könnten durch Struktur- und Kohäsionsfonds, den Innovationsfonds, die Fazilität „Connecting Europe“ oder den Verkauf von Zertifikaten aus dem Emissionshandel kommen. Karsten Gödderz