KOM -Strategie zur Förderung von Offenheit, Stärke und Resilienz des EU-Wirtschafts- und Finanzsystems
Vor dem Hintergrund der politischen Leitlinien von KOM-Präsidentin von der Leyen, wonach die EU auch geopolitisch eine stärkere Rolle einnehmen soll, hat die KOM am 19. Januar eine neue Strategie zur Förderung von Offenheit, Stärke und Resilienz des EU-Wirtschafts- und Finanzsystems vorgelegt, mit der die strategische Autonomie der EU im Bereich der Makroökonomie und des Finanzwesens erreicht werden soll.
Dazu sind in der Strategie drei wesentliche Bausteine vorgesehen. Diese umfassen
- die Stärkung der internationalen Rolle des Euro,
- die Weiterentwicklung der Finanzmarktinfrastrukturen der EU und der Steigerung ihrer Resilienz sowie
- eine bessere Förderung der einheitlichen Umsetzung und Durchsetzung von EU-Sanktionen.
Insgesamt werden in der Mitteilung 15 Maßnahmen vorgeschlagen, mit denen die Voraussetzung dafür geschaffen werden soll, dass Europa eine führende Rolle in der globalen wirtschaftspolitischen Steuerung einnehmen und gleichzeitig sichergestellt werden kann, dass die EU vor unfairen und missbräuchlichen Praktiken geschützt wird. Einige der Maßnahmen sollen noch in diesem Jahr umgesetzt werden, andere, wie z.B. die Vollendung der Bankenunion, der Kapitalmarktunion oder der Prüfung weiterer Politik-Maßnahmen, um gegen ungerechtfertigte exterritoriale Sanktionen von Drittländern vorgehen zu können, dürften wohl etwas mehr Zeit in Anspruch nehmen. Schon 2023 will die KOM eine Zwischenbewertung über die erzielten Fortschritte vorlegen. Christoph Frank
