KOM-Strategie zur Spar- und Investitionsunion
Am 19. März veröffentlichte die KOM ihre Mitteilung zur Spar- und Investitionsunion – eine Initiative, die KOM-Präsidentin von der Leyen bereits in ihren Politischen Prioritäten angekündigt hatte und die dazu führen soll, Sparvermögen in produktive Investitionen durch das EU-Finanzsystem zu lenken. Ziel ist es, sowohl den Wohlstand der EU-Bürgerinnen und Bürger zu fördern, als auch gleichzeitig das Wirtschaftswachstum und die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, indem über einen integrierten Kapitalmarkt Sparvermögen und Investitionsbedarfe miteinander verknüpft werden.
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Laut Mitteilung der KOM sind in der EU Sparvermögen in Form von Bankeinlagen in Höhe von rund 10 Bio. € vorhanden. Diese werfen in der Regel aber deutlich weniger Rendite ab als Investitionen an den Kapitalmärkten.
Damit die Spar- und Investitionsunion (SIU) Realität werden kann, müssen EU-Organe, die Mitgliedstaaten sowie alle wichtigen Interessenträger eng zusammenarbeiten, so z.B. indem Privatkunden die Möglichkeit bekommen, stärker in renditestarke Kapitalmarktinstrumente anzulegen. Ebenso sollen über gezielte Maßnahmen bessere Finanzierungsmöglichkeiten für Unternehmen geschaffen werden. Ineffizienzen, die aufgrund der Fragmentierung europäischer Finanzmärkte bestehen, sollen z.B. im Bereich der Marktinfrastrukturen beseitigt werden. Ebenso soll durch den verstärkten Einsatz von Konvergenzinstrumenten eine effizientere Aufsicht durchgesetzt werden, so dass alle Finanzmarktteilnehmer, unabhängig von ihrem Standort, gleichbehandelt werden.
Zur Umsetzung der SIU hat die KOM in der Mitteilung eine Reihe von gezielten Initiativen legislativer und nicht-legislativer Natur angekündigt. Diese sollen in den kommenden Monaten bzw. im kommenden Jahr vorgelegt werden. Bereits in zweieinhalb Jahren soll eine erste Zwischenevaluierung der SIU vorgelegt werden. Christoph Frank