KOM und China führen digitalpolitischen Dialog
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Die KOM und China haben am 18. September in Peking einen digitalpolitischen Dialog unter Beteiligung von KOM-Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, und dem chinesischen Vizeministerpräsidenten Zhang Guoqing geführt.
Wichtigste Themen waren die Plattform- und Datenregulierung, künstliche Intelligenz, Forschung, Innovation, grenzüberschreitender Fluss von Industriedaten und die Sicherheit von online verkauften Produkten.
Hinsichtlich der online verkauften Produkte vereinbarten die Beteiligten eine Ausweitung der Zusammenarbeit. Unter anderem sollen Informationen über unsichere Produkte schneller geteilt werden. Hier sollen regelmäßig Workshops zum Austausch von Informationen über Gesetze, Vorschriften und bewährte Verfahren stattfinden.
Die jetzt geführten Gespräche folgen dem ersten digitalpolitischen Dialog zwischen der EU und China auf hoher Ebene im September 2020. Die KOM führt mit China seit 2009 auf der Arbeitsebene außerdem einen Dialog über Informations- und Kommunikationstechnik (IKT). Beide Formate sollen nach der Corona-Pandemie zukünftig wieder regelmäßig stattfinden. Jaschar Stölting