KOM veröffentlicht Mitteilung zu NGEU – Der Weg bis 2026

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Das im Zuge der Corona-Krise und im Rahmen der letzten MFR-Verhandlungen geschaffene 750 Mrd. € schwere, kreditfinanzierte Wiederaufbauinstrument Next Generation EU (NGEU) wird zum 31. Dezember 2026 auslaufen. Vor diesem Hintergrund hat die KOM am 4. Juni eine Mitteilung über den Weg von NGEU bis 2026 veröffentlicht. Darin heißt es, dass weiterhin mehr als 335 Mrd. € an Mitteln verfügbar sind.

Empfohlen wird den Mitgliedstaaten deshalb, die Umsetzung deutlich zu beschleunigen und ihre nationalen Aufbau- und Resilienzpläne, in die der Großteil an NGEU-Mitteln fließt, so anzupassen, dass sämtliche Meilensteine und Ziele bis zum 31. August 2026 umgesetzt und erreicht werden. Nur so kann die letzte Auszahlung bis spätestens 31. Dezember 2026, dem in der VO genannten Enddatum von NGEU, erfolgen.

Die etwaige Überarbeitung von nationalen Aufbau- und Resilienzplänen muss allerdings bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Die KOM ruft die Mitgliedstaaten deshalb dazu auf, sich v.a. auf realistische Endziele zu konzentrieren, u.a. auch den Ausbau bisher erfolgreiche Maßnahmen zu forcieren, damit ein zügiger Mittelabfluss gewährleistet werden kann.

Alternativ sei es den Mitgliedstaaten auch möglich, eine Umwidmung zugunsten von InvestEU, die Aufstockung von Eigenmitteln für nationale Förderbanken, in das Europäische Verteidigungsprogramm EDIP oder in EU-Programme für Satellitenkommunkation vorzunehmen. Christoph Frank

PM der KOM (EN)