KOM veröffentlicht SURE-Abschlussbericht
Die KOM hat am 2. Juni ihren Abschlussbericht zum 100 Mrd. € schweren SURE-Instrument, dem EU-Instrument zur Finanzierung von Kurzarbeitsregelungen in den Mitgliedstaaten, vorgelegt. Das Instrument, das im Zuge der Covid-19-Pandemie eingerichtet worden war, ermöglichte es der EU, über bilaterale Garantien der Mitgliedstaaten kurzfristig Darlehen zu niedrigen Zinsen aufzunehmen. Mit diesen Mitteln konnten nicht nur Selbständige und Arbeitnehmer, sondern auch Unternehmen während der Krise unterstützt werden.
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Laut Bericht wurden insgesamt 98,4 Mrd. € SURE-Finanzhilfen an 19 Mitgliedstaaten ausgezahlt. Damit wurden rund 31,5 Mio. Beschäftigte und Selbständige sowie mehr als 2,5 Mio. Unternehmen unterstützt. Die meisten Finanzhilfen gingen an KMU und kontaktintensive Sektoren. 49% der Mittel wurden für Kurzarbeitsregelungen verwendet, 31% für Selbständige und 14% für Lohnausgleichsregelungen und ähnliche Maßnahmen.
In einer Gesamtschau flossen die meisten Mittel aus dem SURE-Instrument mit mehr als 27 Mrd. € nach Italien, mit mehr als 21 Mrd. € nach Spanien sowie Polen mit etwa 11 Mrd. €. Deutschland hat keine Finanzmittel aus SURE in Anspruch genommen.
Über die Kreditaufnahme durch die EU im Rahmen des SURE-Instruments konnten die betroffenen Mitgliedstaaten rund 9 Mrd. € an Zinszahlungen einsparen. Da es sich um Darlehen handelt, müssen diese von den jeweiligen Mitgliedstaaten, die SURE in Anspruch genommen haben, zurückbezahlt werden.
Die KOM bewertet SURE als ein Erfolgsinstrument, u.a. aufgrund klarer Zweckgebundenheit, dem Vorgehen nach der Gemeinschaftsmethode sowie der robusten finanztechnischen Ausgestaltung durch bilaterale Garantien der Mitgliedstaaten. Annalena Rehkämper / Christoph Frank