Konferenz zur Zukunft Europas
Am 10. März haben KOM-Präsidentin Ursula von der Leyen, der Präsident des EP, David Sassoli, sowie Ratspräsident Charles Michel die Gemeinsame Erklärung über die Konferenz zur Zukunft Europas unterzeichnet. Die drei Präsidenten haben damit den Startschuss für den Konferenzprozess gesetzt, der ursprünglich bereits im Mai 2020 starten sollte. Wenn es die Entwicklung der Pandemie zulässt, soll der offizielle Auftakt der Konferenz am Europatag, dem 9. Mai, stattfinden.
Vorgesehen ist nun, dass die Konferenz über die Zukunft Europas als Prozess gestaltet werden soll, in dem die Bürgerinnen und Bürger ihre EU-relevanten Erwartungen, Wünsche und Sorgen zum Ausdruck bringen können. Dies deckt sich mit einer Sonderumfrage des Eurobarometers, in dem sich 92% der Befragten für eine stärkere Berücksichtigung der Stimmen von Bürgerinnen und Bürgern bei Entscheidungen über die Zukunft Europas ausgesprochen haben. Hierzu soll eine Vielzahl an Konferenzen und Debatten sowohl auf europäischer, nationaler, regionaler und transnationaler Ebene unter Einbeziehung aller Bevölkerungsschichten, insb. auch der Jugend, organisiert werden. Über eine interaktive digitale und mehrsprachige Plattform sollen sowohl Transparenz als auch Zugänglichkeit sichergestellt werden.
In organisatorischer Hinsicht wird ein Exekutivrat eingerichtet, in den KOM, Rat und EP jeweils drei Vertreter und vier Beobachter gender-gerecht entsenden. Nationale Parlamente sind u.a. im Konferenz-Plenum vertreten, das halbjährlich zusammentreten soll und Empfehlungen beschließen kann.
Bereits im Frühjahr 2022, dann unter französischer Ratspräsidentschaft, soll ein Bericht zur Orientierung für die Zukunft Europas mit Empfehlungen vorgelegt werden. Christoph Frank
