Mehr Geld für Deutschland aus der Aufbau- und Resilienzfazilität
© European Union
Zum 30. Juni erfolgte die Neuberechnung des Verteilungsschlüssels für die Mittel, die den Mitgliedstaaten aus der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF), die den Hauptbestandteil des 750 Mrd. € schweren Aufbauinstruments Next Generation EU darstellt, zustehen. Hintergrund hierfür ist, dass bei der Verabschiedung der ARF-VO 70 % der Mittel auf Basis historischer Daten zugeteilt wurden, sowie 30 % auf Basis von Prognosen für die wirtschaftliche Entwicklung in den Jahren 2020-2021. Die Daten der wirtschaftlichen Entwicklung für diesen Zeitraum liegen nun fest, so dass der Verteilungsschlüssel neu berechnet werden konnte.
Von dieser Neuberechnung des Verteilungsschlüssels profitieren vor allem drei Mitgliedstaaten, neben Spanien und Portugal ist dies Deutschland. Dem Bundeshaushalt stehen nun bis zu 28,03 Mrd. € an Zuschüssen zu, anstatt der bislang vorgesehenen 25,6 Mrd. €. Die als Zuschüsse vorgesehenen EU-Mittel fließen direkt in den Bundeshaushalt.
Der neue Verteilungsschlüssel muss noch vom Rat formell bestätigt werden. Christoph Frank