Neue EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung
Die KOM hat am 27. April ihre erste EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung vorgelegt. Sie zielt insbesondere darauf ab, die freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung im Heimatland von Migrantinnen und Migranten ohne Bleibeperspektive in der EU zu fördern. Zugleich soll sie dazu beitragen, ein einheitlicheres und koordinierteres Vorgehen der Mitgliedstaaten im Bereich Rückkehrpolitik zu schaffen.
Eine wirksame Rückkehrpolitik ist ein wesentlicher Bestandteil des neuen Migrations- und Asylpakets, das im September 2020 veröffentlicht wurde. Darin schlägt die KOM einen umfassenden und integrierten Ansatz in der europäischen Migrationspolitik vor. Angestrebtes Ziel ist es, ein funktionierendes, faires und humanitäres EU-Asyl- und Migrationssystem zu schaffen. Dazu gehört auch ein effektives und nachhaltiges EU-Rückkehrsystem, das nicht nur auf Rückführungen, sondern auch auf die freiwillige Rückkehr in das Heimatland basiert.
Die neue Strategie beinhaltet eine Reihe von Maßnahmen, die darauf abzielen, einen solideren rechtlichen und operativen Rahmen für die freiwillige Rückkehr aus der EU und aus Drittländern zu schaffen. Zudem sind Initiativen vorgesehen, die dazu beitragen sollen, die Qualität der Rückkehr- und Wiedereingliederungsprogramme zu verbessern und die Zusammenarbeit mit Herkunftsländern zu intensivieren. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll ein neues Einsatzmandat erhalten, um die Mitgliedstaaten in allen Phasen des Prozesses der freiwilligen Rückkehr und Wiedereingliederung operativ stärker zu unterstützen (u. a. Beratung vor der Rückkehr, Unterstützung nach der Ankunft, Überprüfung der Wirksamkeit der Wiedereingliederungshilfe). Darüber hinaus soll der Posten eines Rückkehrkoordinators bzw. einer Rückkehrkoordinatorin geschaffen werden, um eine wirksamere Koordinierung auf EU-Ebene zu ermöglichen. Roberta Ferrario