Neues allgemeines Präferenzsystem der EU im Handel
Am 22. September hat die KOM ihr überarbeitetes allgemeines Präferenzsystem (APS, „Generalised Scheme of Trade Preferences“) im Handel zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung in Ländern mit niedrigem Einkommen, d. h. Entwicklungs- und Schwellenländern, für den Zeitraum 2024 bis 2034 vorgestellt.
Die APS-VO ist ein einseitiges Handelsinstrument der EU, welches EU-Einfuhrzölle für Waren aus Ländern mit niedrigem Einkommen senkt bzw. vollständig erlässt. Es handelt sich damit in erster Linie um ein entwicklungspolitisches Werkzeug der EU, um die Armut zu bekämpfen und die Teilhabe dieser Länder an der Weltwirtschaft verbessern und deren Volkswirtschaften zu diversifizieren. Das erste Präferenzsystem wurde bereits vor 50 Jahren eingeführt.
Der KOM-Vorschlag hat weiterhin die Armutsbekämpfung und die Steigerung der Exportchancen der oftmals kaum wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstrukturen in diesen Ländern zum Ziel. Zudem soll das Engagement in Fragen des Umweltschutzes und der Good Governance intensiviert werden. Marcus Körber