Parlament billigt die Modernisierung des Freihandelsabkommens mit Chile

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Das EP hat am 1. März die Modernisierung des Freihandelsabkommens mit Chile gebilligt. Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen der EU zu Chile werden seit 2002 durch ein Assoziationsabkommen geregelt, das von 2017 bis 2022 in Verhandlungen überarbeitet wurde. Das modernisierte Abkommen gilt als vorrauschauend und als Signal gegen den zunehmenden Protektionismus und wichtigen Schritt im Hinblick auf die Diversifizierung der EU-Handelspartner. So soll die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit vertieft werden, z.B. bei Sicherheits- und Außenpolitik, beim Klimawandel und in Bezug auf erneuerbare Energien. Erstmals ist ein Kapitel zu Maßnahmen gegenüber der Benachteiligung von Frauen gewidmet. Der Abbau von tarifären Handelshemmnissen, z.B. für Milchprodukte wie Käse, führt dazu, dass nun 99,9% aller EU-Exporte ohne Zölle Chile erreichen.

Von hoher Bedeutung ist, dass das Abkommen den diskriminierungsfreien Zugang zu wichtigen Rohstoffen wie Lithium und Kupfer und sauberer Energie, d.h. Wasserstoff, gewährleistet und gleichzeitig zur lokalen Wertschöpfung in Chile beiträgt und auch dort Arbeitsplätze schafft. Chile ist der wichtigste Lithiumlieferant der EU und kann nach Angaben der KOM bis zu 80 % aller EU-Einfuhren abdecken.

Nach der Annahme durch das EP muss nun der Rat den handelspolitischen Vereinbarungen ebenfalls zustimmen. Damit kann das sog. Interim Trade Agreement (ITA) in Kraft treten. Das umfassendere Advanced Framework Agreement wird das ITA zu einem späteren Zeitpunkt ablösen, wenn alle 27 Mitgliedstaaten die Ratifizierungen vorgenommen haben. Alexander Weis / Christoph Frank

PM des EP (EN)