Politische Einigung im Trilog zur VO über kritische Rohstoffe
Mit einer politischen Verständigung wurden am 13. November die Trilogverhandlungen über die VO zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen (Critical Raw Materials Act, CRMA) beendet.
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EP und Rat haben sich auf die zusätzliche Aufnahme von Aluminium und synthetischem Graphit in die Liste strategischer und kritischer Materialien geeinigt, so dass nun insgesamt 34 kritische Rohstoffe und 17 strategische Rohstoffe von der KOM überwacht werden. Eine Überprüfung der Listen soll alle drei Jahre durch die KOM erfolgen. Zusätzlich wird sie 18 Monate nach Inkrafttreten der VO einen Bericht vorlegen, der Prognosen und Zielwerte für den jährlichen Verbrauch jedes kritischen Rohstoffs in der EU in den Jahren 2030, 2040 und 2050 enthält.
Geeinigt haben sich EP und Rat außerdem auf Richtwerte für EU-Kapazitäten in Höhe von 10 % des jährlichen Verbrauchs der EU zur Gewinnung der Rohstoffe, 40 % zur Verarbeitung und 25 % für das Recycling, um die nachhaltige Versorgung mit kritischen Rohstoffen langfristig zu gewährleisten.
Unternehmen, die strategische Technologien unter Verwendung kritischer oder strategischer Rohstoffe herstellen, müssen außerdem regelmäßige Risikobewertungen ihrer Lieferketten durchführen und diese ihren Vorständen vorlegen.
In nächsten Schritt wird die formelle Annahme der VO durch EP und Rat erfolgen, dies gilt jedoch als Formsache. Tanja Winninger