Portugal übernimmt EU-Ratsvorsitz von Deutschland
Pünktlich zum Beginn des neuen Jahres hat Portugal die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernommen. Die portugiesische Ratspräsidentschaft hat ihr Programm unter den Titel „Zeit zu handeln: ein fairer, grüner und digitaler Aufschwung“ gestellt.
Die drei Hauptprioritäten des Programms stellen auf die wirtschaftliche Erholung nach der COVID-19 Pandemie, die den grünen und den digitalen Wandel fördern soll, die Stärkung der europäischen Säule sozialer Rechte sowie die Stärkung der Autonomie Europas bei gleichzeitiger Weltoffenheit, Übernahme einer führenden Rolle beim Klimaschutz und Förderung einer digitalen Transformation ab. Priorität hat selbstverständlich auch die Umsetzung des MFR und die Implementierung des Aufbauinstruments Next Generation EU, darunter insb. die Annahme der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne im Rahmen der Fazilität.
Für Mai hat die portugiesische Ratspräsidentschaft u.a. einen Sozialgipfel geplant, im Juni soll ebenfalls in Lissabon eine hochrangige Konferenz zum Aufbau der europäischen Wirtschaft stattfinden. Christoph Frank
