Rat Energie tagte zu hohen Energiepreisen
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Am 26. Oktober kam der Rat Energie zu einem außerordentlichen Treffen zusammen. Dabei gab es nur einen Tagesordnungspunkt: die weiterhin hohen Gas- und Energiepreise in der EU.
Dabei wurde die Diskussion vom ER am 21. Oktober fortgeführt. Die KOM hatte in ihrer Mitteilung zu Energiepreisen zwei Studien angestoßen, die in Kooperation mit Unionsagenturen durchgeführt werden: (1) mit der Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) zum Marktdesign und (2) der Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) zu Spekulationen im Emissionshandelssystem. Vorläufige Ergebnisse sollen bereits Ende November vorliegen und damit die geplanten Diskussionen zu diesem Thema auf dem nächsten Rat Energie am 2. Dezember und dem ER am 16. und 17. Dezember auf eine bessere Faktenbasis stellen.
Energiekommissarin Kadri Simson kündigte außerdem an, dass der nächste delegierte Rechtsakt zur Taxonomie, in dem die Frage nach dem Status von Gas und Kernenergie beantwortet werden soll, noch vor Jahresende vorgelegt werden soll.
Im Vorfeld hatte Deutschland gemeinsam mit acht weiteren Mitgliedstaaten in einem Positionspapier bekräftigt, dass kurzfristige Eingriffe in den EU-Energiebinnenmarkt abgelehnt würden. Sie teilen die Einschätzung der KOM, dass weder das Marktdesign noch die Klimapolitik, sondern vielmehr die hohe globale Nachfrage nach Erdgas für die derzeit hohen Preise verantwortlich sind. Karsten Gödderz