Reisefreiheit rückt näher
Nachdem sich Rat und EP am 20. Mai auf ein digitales COVID-Zertifikat der EU einigen konnten, erneuerten die Mitgliedstaaten im Rahmen der Sondertagung des ER am 25. Mai ihre Forderung nach einer raschen Umsetzung, um eine baldige Rückkehr zur Normalität zu gewährleisten.
Am 31. Mai kam die KOM dieser Aufforderung der Regierungs- und Staatsoberhäupter nach, die Reiseempfehlungen innerhalb der EU bis Mitte Juni zu überarbeiten. Der Vorschlag der KOM zielt auf eine Lockerung der Reisebeschränkungen sowie eine Überarbeitung der Kriterien für Risikogebiete ab.
Vorgesehen ist, dass vollständig geimpfte Personen, die ein digitales COVID-Zertifikat der EU vorweisen können, von reisebezogenen Tests oder Quarantänemaßnahmen befreit werden. Für Genesene ist zudem vorgesehen, dass sie den vollständig geimpften Personen bereits nach der ersten Impfdosis gleichgesetzt werden. Zudem sind sie von Tests oder Quarantäneregelungen befreit, wenn ein positiver PCR-Test weniger als 180 Tage zurückliegt. Für Tests wiederum ist eine generelle Standard-Gültigkeitsdauer von 72 Stunden für PCR-Tests und 48 Stunden für Antigen-Schnelltests vorgesehen.
Die Einführung des Zertifikats ist weiterhin für den 1. Juli angesetzt. Sieben Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, haben bereits Anfang Juni damit begonnen, den Einsatz zu erproben. Gleichzeitig gibt es Forderungen, mittels des digitalen COVID-Zertifikats auch die Einreise von Bürgern aus Nicht-EU-Ländern wie Japan oder den Vereinigten Staaten zu vereinfachen. Klaas de Boer