REPowerEU: Internationales Engagement und Reform der Energiemärkte

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Das REPowerEU-Paket der KOM vom 18. Mai enthält auch eine Mitteilung zu möglichen Änderungen des Strommarktdesigns. Mithilfe der darin identifizierten Maßnahmen sollen drei Ziele verfolgt werden: (1) hohe Gaspreise kompensieren, (2) Schritte für den Fall einer Unterbrechung der Gaslieferungen aus Russland definieren und (3) den Strommarkt auf einen höheren Anteil Erneuerbarer Energien vorbereiten.

Dabei zieht die KOM für den Fall eines umfassenden Lieferstopps durch Russland auch eine EU-weite Gaspreisobergrenze in Betracht. Des Weiteren will die KOM eine Folgenabschätzung im Hinblick auf notwendige Anpassungen im Strommarktdesign und falls erforderlich im entsprechenden Rechtsrahmen beginnen. Die KOM schließt sich aber größtenteils den Einschätzungen der Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) an. ACER kam zu dem Schluss, dass der Strommarkt prinzipiell gut funktionieren würde und deswegen von Markteingriffen soweit möglich abgesehen werden sollte.

Auch die internationale Dimension wird in REPowerEU abgedeckt. Mit einer eigenen Strategie zielt die KOM darauf ab, die EU-Energieaußenpolitik angesichts der geopolitischen Lage neu zu definieren. Zur Stärkung der Energieversorgungssicherheit sollen etwa langfristige Energiepartnerschaften einschließlich für Wasserstoff eingegangen werden. Die Ukraine und andere Staaten, die von der russischen Aggression direkt oder indirekt betroffen sind, sollen nachhaltig unterstützt werden. Karsten Gödderz

Mitteilung der KOM zu Energiemärkten (EN)

Strategie der KOM für ein auswärtiges Engagement im Energiebereich (EN)