Rücktritt von EU-Kommissarin Mariya Gabriel

© European Union, 2023

Die für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend zuständige EU-Kommissarin Mariya Gabriel aus Bulgarien ist am 15. Mai von ihrem Amt als Kommissarin zurückgetreten. Zuvor hatte sie vom bulgarischen Präsidenten Rumen Radew das Mandat für eine Regierungsbildung erhalten.

Das Land befindet sich nach fünf Parlamentswahlen in nur drei Jahren in einer politischen Blockade. Gabriel, die wie der frühere Ministerpräsident Bojko Borissow der konservativen GERB Partei angehört, hat nun bis zum 22. Mai Zeit, diese Blockade zu lösen und eine neue Regierung zu bilden. Hilfreich könnte dabei sein, dass sie selbst lange nicht mehr in Bulgarien tätig war. Schließlich war sie seit 2009 zunächst als Europaabgeordnete und ab 2017 als Kommissarin in Brüssel tätig.

Bulgarien hat nun die Möglichkeit, noch vor der Europawahl im Juni 2024 eine Nachfolge zu nominieren. In der Zwischenzeit wird Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der KOM und Kommissarin für Wettbewerb, die Zuständigkeit für die Bereiche Forschung und Innovation übernehmen. Für das Portfolio Bildung, Kultur und Jugend wird übergangsweise Margaritis Schinas, Vizepräsident der KOM, zuständig sein. Klaas de Boer

PM der KOM