Schweden übernimmt EU-Ratsvorsitz
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Zum 1. Januar hat Schweden die EU-Ratspräsidentschaft von der Tschechischen Republik übernommen. Schweden, das bereits seit 1995 Mitglied in der EU ist, übernimmt damit zum dritten Mal den sechsmonatigen Vorsitz im Rat.
Die schwedische Ratspräsidentschaft hat sich zum Ziel gesetzt, die Sicherheit in Europa durch militärische und wirtschaftliche Unterstützung der Ukraine zu stärken. Außerdem soll der ukrainische Staat zur Mitgliedschaft in der EU unterstützt und der Wiederaufbau des Landes vorangetrieben werden, ebenso wie die Stärkung des grenzüberschreitenden Kampfes gegen das organisierte Verbrechen. Als weiteren Schwerpunkt möchte Schweden den Fokus auf den grünen Wandel und die Energiewende legen. Durch die Förderung der Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen soll der Übergang zu einer wirtschaftlichen und umweltfreundlichen Gesellschaft geebnet werden. In diesem Zusammenhang wird dem EU-Plan „Fit für 55“ zur Verringerung der Treibhausgasemissionen Priorität eingeräumt. Ein weiterer Schwerpunkt der Ratspräsidentschaft betrifft die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas. Neue Reformen für den europäischen Energiemarkt und eine Stärkung des Binnenmarktes sollen das Wirtschaftswachstum ankurbeln und die Nutzung des globalen Handelns stärken. Schließlich steht auch die Rechtsstaatlichkeit und die demokratischen Werte Europas im Vordergrund. Die Förderung der Aufrechterhaltung der Grundwerte und der Rechtsstaatlichkeit sollen von jedem Mitgliedstaat als wesentliches Element gesehen werden, um die eigene Attraktivität und globale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
Bereits am 13. Januar empfing der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson das Kommissarskollegium unter Führung von KOM-Präsidentin von der Leyen in Kiruna, im Norden Schwedens. Am 17. Januar stellte Ministerpräsident Kristersson die Schwerpunkte dann im EP in Straßburg vor.
Schweden bildet den Abschluss der Trio-Präsidentschaft mit der Tschechischen Republik und Frankreich. Ab dem 1. Juli übernimmt Spanien den Ratsvorsitz; das zusammen mit Belgien und Ungarn die nächste Trio-Präsidentschaft stellt. Christoph Frank/Raphael Klaas