Unser Europäisches Wirtschaftsmodell
In Vorbereitung für den informellen ER, der am 10./11. März in Versailles stattfinden wird, hat die KOM am 2. März eine Mitteilung zum Europäischen Wachstumsmodell vorgelegt. Darin skizziert sie den Weg zu einer grünen, digitalen und resilienten Wirtschaft – Ziele, auf die sich die EU und ihre Mitgliedstaaten gemeinsam verständigt haben und die es nun vor dem Hintergrund der herrschenden geopolitischen Instabilität und zunehmender globaler Herausforderungen gilt, über eine Reformagenda noch stärker voranzutreiben.
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Die KOM betont dabei, dass der Wandel der Wirtschaft der EU auf zwei Säulen basiert, zum einen Investitionen für ein nachhaltiges Wachstum, um den ökologischen und digitalen Wandel zu beschleunigen und zum anderen Reformen, die sicherstellen, dass alle EU-Vorschriften mit den Zielen der EU im Einklang stehen. Dabei geht die KOM von jährlichen Investitionen in Höhe von 520 Mrd. € im Zeitraum von 2021-2030 aus, um die Ziele des European Green Deal erreichen zu können. Für den digitalen Wandel rechnet die KOM mit 125 Mrd. € p. a. Ein Großteil dieser Investitionen soll vom Privatsektor getragen werden.
Die KOM ruft öffentliche Entscheidungsträger auf regionaler, nationaler und EU-Ebene dazu auf, für ein investitionsfreundliches Unternehmensumfeld zu sorgen und private Investitionen durch gezielte Förderung zu unterstützen – unter Wahrung solider öffentlicher Finanzen, damit der Wandel hin zu einer grünen und digitalen Zukunft vollzogen sowie die sozioökonomische Widerstandskraft der EU in einer unstabilen Welt gestärkt werden kann. Christoph Frank