VO zur Beschleunigung der europäischen Munitionsproduktion
Die KOM hat am 3. Mai einen VO-Vorschlag zur beschleunigten Munitionsproduktion in Europa vorgelegt. Der Vorschlag geht auf den am 20. März mit dem Rat vereinbarten Plan zur Lieferung von Munition an die Ukraine und zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Auffüllung ihrer Munitionsbestände zurück. Neben der kurzfristigen Ausweitung der europäischen Produktionskapazitäten soll als weiteres Ziel die Bereitstellung von wenigsten einer Mio. Artilleriegeschossen für die Ukraine bis Jahresende bewirkt werden. Mittelfristig sollen die Munitionslagerbestände in den Mitgliedstaaten deutlich erhöht und eine einheitliche, gemeinsame Munitionsbeschaffung gefördert werden.
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Für die EU ist dies angesichts der gestiegenen Gefährdungslage erforderlich, um eine rechtzeitige und hinreichende Verfügbarkeit im Rahmen der kollektiven Verteidigungsfähigkeit zu garantieren. Die KOM will hierzu u.a. 500 Mio. € aus dem Europäischen Verteidigungsfonds bereitstellen. Ab 2025 sollen weitere 500 Mio. € aus den Mitgliedstaaten auf Basis des Instruments zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch Gemeinsame Beschaffung hinzukommen (EDIRPA). Diese sollen um weiter 500 Mio. € aus den Mitgliedstaaten ergänzt werden.
Ferner werden gezielte Maßnahmen zur Beschleunigung der nationalen Verwaltungsabläufe mittels priorisierter Genehmigungs- und Zertifizierungsverfahren und weitere Anstrengungen zur Harmonisierung und Abstimmung gemeinsamer Beschaffungen vorgeschlagen.
Die KOM geht in Abstimmung mit dem Rat und aufgrund der hohen Dringlichkeit der Beschaffung für die Ukraine von einem schnellen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens noch vor dem Sommer aus. Die Wirkung der VO ist bis Mitte 2025 begrenzt. Im Anschluss soll dann das Instrument zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch Gemeinsame Beschaffung zur Anwendung kommen. Marcus Körber