Weißbuch zur europäischen Verteidigung vorgelegt
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Am 19. März haben die Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik sowie die KOM ihr Weißbuch zur europäischen Verteidigung vorgelegt. Ziel des Weißbuchs und des Plans zu „ReArm Europe/Bereitschaft 2030“ ist der Ausbau der europäischen Verteidigungsindustrie und die Stärkung der Rüstungskapazitäten in der EU. Das Weißbuch benennt Russland als existenzielle Bedrohung und betont die Notwendigkeit, strategische militärischen Fähigkeiten wie Luft- und Raketenabwehr, Artillerie, Drohnen und militärische KI weiter auszubauen.
Das Weißbuch enthält außerdem ein uneingeschränktes Bekenntnis zur Unterstützung der Ukraine. Der ukrainische Verteidigungssektor soll durch Beschaffungen und den Ausbau von Raumfahrtkapazitäten unterstützt werden. Militärische Mobilitätskorridore sollen bis in die Ukraine ausgeweitet werden, um als zusätzliche Sicherheitsgarantie zu dienen.
Um die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken, sollen nationale Märkte zusammengeführt und Innovationsbereiche wie Drohnentechnologie und KI gefördert werden. Besonders betont wird die Notwendigkeit, die Abhängigkeit von Drittstaaten in der Rüstungsbeschaffung zu reduzieren. Hierzu wird eine gemeinsame Rüstungsbeschaffung angestrebt. Zudem sollen innovative kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) verstärkt in die Forschung und Entwicklung einbezogen werden. Ein neues EU-Finanzinstrument namens Security Action for Europe (SAFE), soll mit 150 Mrd. € den Aufbau von Verteidigungsfähigkeiten unterstützen. Insgesamt sollen inklusive nationaler Maßnahmen über 800 Mrd. € für den Verteidigungsaufbau mobilisiert werden. Tanja Winninger