Weitere Makrofinanzhilfen für die Ukraine
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Im Rahmen der insgesamt 18 Mrd. € umfassenden finanziellen Unterstützung für die Ukraine in diesem Jahr hat die KOM am 23. Mai eine weitere Zahlung in Höhe von 1,5 Mrd. € geleistet. Die vierte Auszahlung aus dem Makrofinanzhilfepaket (MFA+) ermöglicht es der Ukraine, Löhne und Renten weiterzuzahlen und die öffentliche Daseinsvorsorge mit Krankenhäusern, Schulen und Unterkünften für umgesiedelte Personen aufrechtzuerhalten. Zusätzlich trägt die Zahlung dazu bei, die makroökonomische Stabilität der Ukraine zu sichern und die durch den Krieg zerstörte Infrastruktur wie Energie- und Wasserversorgungssysteme, Verkehrsnetze, Straßen und Brücken wiederherzustellen.
Bereits am 23. April stellte die KOM fest, dass die Ukraine weiterhin zufriedenstellende Fortschritte bei der Umsetzung der vereinbarten politischen Bedingungen, wie z.B. Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, der Erhöhung der finanziellen Stabilität, der Verbesserung des Gassystems, der Förderung eines besseren Geschäftsumfelds und der Berichterstattung zur Mittelverwendung gemacht hat. Dadurch ist die Voraussetzung geschaffen, auch die nächste monatliche Zahlung in Höhe von 1,5 Mrd. € im Juni leisten zu können.
Nach Angaben der KOM beläuft sich die Unterstützung für die Ukraine und deren Bevölkerung seit Beginn des Angriffskrieges auf ca. 70 Mrd. €. Enthalten sind in dieser Summe humanitäre, haushaltspolitische sowie militärische Unterstützungsleistungen durch die EU, durch die Mitgliedstaaten und die EU-Finanzinstitutionen. Umfasst sind auch die Mittel, die Mitgliedstaaten für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine erhalten haben. Annalena Rehkämper/ Christoph Frank