Pläne der KOM für den Aufbau einer Gemeinsamen Cyber-Einheit veröffentlicht
Die KOM hat am 23. Juni ihre Pläne für den Aufbau einer neuen Gemeinsamen Cyber-Einheit vorgelegt. Ziel ist es, die Wiederstandfähigkeit der EU gegen Cyberangriffe zu erhöhen und zugleich den Informationsaustausch und die Koordinierung zwischen allen einschlägigen Akteuren in der EU und in den Mitgliedstaaten wie Cybersicherheits-Behörden, Justiz, Diplomatie, Privatsektor zu stärken. Hierzu soll eine europäische Plattform für die Zusammenarbeit bei der Prävention und Abwehr von Cybersicherheitsvorfällen und -krisen schrittweise eingerichtet werden.
Die Empfehlung der KOM zur Gründung einer Gemeinsamen Cyberstelle steht in Einklang mit den strategischen Prioritäten der EU im Bereich Cybersicherheit, die die KOM in der EU-Cybersicherheitsstrategie und der sektorübergreifenden Strategie für die Sicherheitsunion skizziert hat. Konkret geht es um den Aufbau eines gemeinsamen physischen und digitalen Raums für die Zusammenarbeit auf Unionsebene, der eine EU-weite koordinierte Reaktion auf Cybersicherheitsvorfälle und -krisen großen Ausmaßes sicherstellen, den Austausch von bewährten Verfahren und Informationen über Cyberbedrohungen z. B. durch eine gemeinsame Kooperationsplattform für den Datenaustausch fördern sowie operative und technische Unterstützung bei der Bewältigung der Folgen von Cyberangriffen wie die Einrichtung und Mobilisierung schneller EU-Einsatzteams für Cybersicherheit zur Verfügung stellen soll.
Der Aufbau der Gemeinsamen Cyber-Einheit soll schrittweise und in gemeinsamer Verantwortung mit den MS und den verschiedenen Akteuren, die im Bereich Cybersicherheit auf EU-Ebene tätig sind, stattfinden. Die Gemeinsame Cyber-Einheit soll bis zum 30. Juni 2022 ihre Arbeit aufnehmen und bis zum 30. Juni 2023 voll funktionsfähig sein. Die Agentur der EU für Cybersicherheit (ENISA) soll das Sekretariat für die Vorbereitungsphase übernehmen. Die für die Errichtung der Gemeinsamen Cyber-Einheit erforderlichen Mittel sollen insbesondere über das Programm „Digitales Europa“ bereitgestellt werden. Damit sollen u. a. der Aufbau der physischen und virtuellen Plattform für die Zusammenarbeit, die Einrichtung und Pflege sicherer Kommunikationskanäle und die Verbesserung der Präventionskapazitäten der EU gefördert werden. Für den Ausbau der Cyberabwehrfähigkeiten der Mitgliedstaaten sollen auch Mittel aus dem Europäischen Verteidigungsfonds zur Verfügung gestellt werden. Roberta Ferrario