Zukunftskonferenz – KOM legt Vorschläge zur Umsetzung vor
Mit dem Abschlussbericht der Konferenz zur Zukunft Europas legten die Bürgerinnen und Bürger 49 konkrete Vorschläge mit 326 Einzelmaßnahmen vor, die eine große Themenvielfalt aufweisen und ehrgeizig in die Zukunft gerichtet sind. Die KOM sagte zu, diese Vorschläge weiterzuverfolgen und hat nun in einer Mitteilung eine erste Analyse zum Ob und Wie der Umsetzbarkeit dieser Vorschläge vorgelegt.
Die KOM möchte beispielsweise zukünftig Bürgerforen in die Politikgestaltung einbinden und dort wichtige Vorschläge im Vorfeld erörtern lassen sowie Empfehlungen einholen. Weitere konkrete Umsetzungsschritte will KOM-Präsidentin von der Leyen im September in ihrer Rede zur Lage der Union vorstellen. Zudem werden die Vorschläge in das Arbeitsprogramm der KOM aufgenommen.
Auch der ER betonte in seinen Schlussfolgerungen vom 23. Juni, dass die EU-Organe wirksame Folgemaßnahmen auf Grundlage der Ergebnisse der Zukunftskonferenz ergreifen sollen. Es sei zudem wichtig, die Bürgerinnen und Bürger hierüber zu informieren. Die KOM kündigte in diesem Zusammenhang an, für den Herbst eine Feedback-Veranstaltung für die Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer zu organisieren, um über die Follow-up-Tätigkeiten der KOM zu berichten. Morlin Schmerfeld / Christoph Frank